Ein bisschen Reggae für unsere Regierung

Bislang weckte das Wort Jamaica beim Schorschla zuerst einmal Assoziationen zu weißen Stränden

 

mit Palmen, zu Bob Marley, Reggae-Musik und lustigen Sachen zum Rauchen. Das hat sich nach der Bundestagswahl 2017 grundlegend geändert. Nix da mit entspanntem Sonnenbad oder ausgelassener Danceparty am Strand, plötzlich steht die Farbkombination Schwarz-Gelb-Grün für tristen politischen Alltag, für das Feilschen um Posten im neuen Kabinett, für humorlose Pokerspielchen im Kanzleramt, für Selbstdarstellung und die Diplomatie der vielen kleinen Schritte.

Bleiben wir beim Pokern: Der bisherige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), nennen wir ihn mal den Pik-Buben, wurde gestern als  Bundestagspräsident gewählt. Damit ist das Amt des Finanzministers vakant. Ein heißer Kandidat: FDP-Chef Christian Lindner, der gleich zu
Beginn der Sondierungsgesprächen mit der Union ein Signal setzte. Einen Finanzminister mit CDU-Parteibuch könne es sich nicht vorstellen. "Ein Grüner, ein CSU- oder ein FDP-Finanzminister - alles wäre besser, als das Kanzleramt und das Finanzministerium weiterhin in CDU-Hand zu halten, erklärte Lindner gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ("FAZ"). Sonst werde nur „durchregiert“, das habe sich aber noch nie bewährt.

Bereits vor den ersten Gesprächen hatten die Generalsekretäre von ihren Verhandlungsführern den Auftrag erhalten, sich auf Themen und die Reihenfolge zu einigen. Ein zwölf Punkte Programm, wie die Deutsche Presseagentur vermeldete. 1. Finanzen, Haushalt und Steuern. 2. Europa. 3. Klima, Energie, Umwelt. 4. Flucht, Asyl, Migration, Integration. 5. Bildung, Forschung, Innovation, Digitales, Medien. 6. Arbeit, Rente, Gesundheit, Pflege, Soziales. 7. Familie, Frauen, Senioren, Jugend. 8. Kommunen, Wohnen, Ehrenamt, Kultur, Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen. 9. Landwirtschaft, Verbraucherschutz. 10. Wirtschaft, Verkehr. 11. Außen, Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit, Handel. 12. Innen, Sicherheit, Rechtsstaat.

Grundsätzlich wird mit schwierigen Gesprächen bis zu einer möglichen Koalitionsvereinbarung gerechnet (mehr zu den inhaltlichen Hürden lesen Sie hier). Nach dem Auftakt in großer Runde an diesem Freitag wollen Union, FDP und Grüne ihre Gespräche am Dienstag (24.10.) mit einer Abendsitzung fortsetzen - nach der ersten Sitzung des neu gewählten Bundestags. Am folgenden Donnerstag (26.10) sowie am Montag danach (30.10.) sollen die Unterhändler dann ganztägig tagen, wie dpa aus Verhandlungskreisen erfuhr.

Erste Jamaika-Gespräche in großer Runde
Die Themen, die Reihenfolge
Es Schorschla hat die Nachrichten genau verfolgt. Der persönliche Umgang unter den Gesprächspartnern war durchweg freundlich und von Anerkennung geprägt. Was heutzutage ja schon positiv erwähnt werden muss.  Bei allen inhaltlichen und parteipolitischen Differenzen war man doch um positive Signale bemüht. Der kleinste gemeinsame Nenner lautete dabei: Alles, nur keine Neuwahlen. Nur nicht der AfD in die Karten spielen, nur nicht die Wähler enttäuschen, nur nicht Herrn Schulz zu längst verlorener Popularität verhelfen. Alles gute Gründe für Kompromisse, mögen diese auch noch so schwer fallen.
Am Freitag trafen sich erstmals Vertreter aller Jamaika-Parteien gemeinsam zu Sondierungsgesprächen. Tendenz: Vorsichtiger Optimismus. FDP und Grüne kündigen an, in einem Jamaikabündnis mit der Union eigene Akzente setzen zu wollen. Wenn es zu einer Regierung komme, verbinde beide Parteien das gemeinsame Interesse, "dass wir nicht einfach den ausgetretenen Pfaden der Union folgen", erklärt Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer der Grünen. FDP-Chef Christian Lindner sagt, es sei "völlig offen", ob Union, FDP und Grüne zu einer Koalition zusammenfinden. Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel habe nach der Bundestagswahl "einen deutlich spürbaren Autoritätsverlust" erlitten, orakelt Lindner im "Stern". Und auch in der Union ist Merkels Zukunft ein Thema. "Die Menschen haben ein Rieseninteresse, dass Angela Merkel das Land weitere vier Jahre erfolgreich führt", sagt der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) dem "Focus". Sie wollten aber auch Perspektiven sehen, wie es danach weitergehe. "Unser mäßiges Wahlergebnis bei der Bundestagswahl legt uns ans Herz, personell eine Erneuerung anzugehen." Jamaika funktioniere nur, "wenn alle Parteien sich gegenseitig Raum zugestehen, um wichtige Projekte durchzusetzen", sagte Günther weiter. Jede Partei müsse der anderen "Erfolge gönnen - das ist eine entscheidende Grundlage". Das klingt doch irgendwie nach sinnvoller Politik. Hätte es Schorschla gar nicht gedacht, dass es das noch gibt auf dieser Ebene.

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