Heuer gibt es schwarz-rot-schwarze Ostereier. Hofffentlich!

Wenn alles gut geht, dann wird das ein politisches Osterei. Nicht so bunt wie „Jamaika“, aber immerhin

 

schwarz-rot-schwarz. Ja, das passt irgendwie ins aktuelle Bild. Lange genug wird ja bereits nach einer passenden Regierung für dieses Land gesucht, bislang jedoch ohne nachhaltige Fundstücke. Von „aufwendigen Findungsphasen“ ist dann immer wieder zu lesen, von „partiellen Annäherungen“, vom „kollegialen Suchen nach dem optimalen Kompromiss“. Klingt doch alles ein wenig nach Osternest-Brauchtum, vor allem wenn diese herrlichen Floskeln aus dem Mund von SPD-Bunny Andrea Nahles kommen.      
Der GroKo-Parcours ist jedenfalls grob abgesteckt. Bereits am Montagabend trafen sich die Oberhasen Martin Schulz,  Angela Merkel und Horst Seehofer um organisatorische Fragen und Abläufe zu klären. Die eigentlichen Verhandlungen sollen noch in dieser Woche beginnen. Bis Rosenmontag möchte Angela Merkel die Verhandlungen gerne abschließen, erklärte die Kanzlerin in einer Unionsfraktionssitzung. Am Aschermittwoch ist alles vorbei, heißt es ja. Ob das klappt, müssen die GroKo-Närrinnen und Narren aber erst noch unter Beweis stellen. Die SPD will Mitte Februar ihre Mitglieder über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen abstimmen lassen, ein aufwendiger Prozess, der etwa drei bis vier Wochen dauern wird. Sollten die Mitglieder den Koalitionsvertrag absegnen, könnte in einer der beiden Sitzungswochen ab dem 12. März Merkel im Bundestag zur Kanzlerin gewählt werden, die neue Regierung stünde dann bis Ende März und damit vor Ostern.

Vorab erhöht schon einmal Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Druck auf Union und SPD, endlich eine Regierung zu bilden. Unabhängig davon, ob die Schnittmengen der Parteien dafür ausreichen, "spüren wir alle, dass die Menschen in Deutschland erwarten, dass jetzt mehr als vier Monate nach der Bundestagswahl wieder eine Regierung zustande kommt", erklärt Steinmeier in Hamburg. Auch in Europa und der Welt warte man auf einen deutschen Beitrag zur Überwindung internationaler Krisen.
Passend dazu fielen die Kommentare der europäischen Medien am Montag nach dem vorläufigen GroKo-Ja der Genossen aus. "Der Standard" aus Österreich schrieb "da sage noch mal einer, Politik sei eine langweilige, weil ohnehin abgekartete, Sache. Mitnichten. Der SPD-Parteitag hat den Beweis geliefert. (...) die italienische "La Repubblica" orakelte:  "Nach einem schwierigen Tag (...) ist es nicht übertrieben zu sagen, dass die 600 Delegierten für die Zukunft Europas gestimmt haben." In Spanien lobte „El País": "Dies ist eine gute Nachricht, die Stabilität für den Motor der EU verspricht, in einem Moment, in dem dieser so komplizierte Dinge wie den Brexit und die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion angehen muss. (...) . Und der Redakteur von "NRC Handelsblad" aus Holland ergänzt: "Das positive Ergebnis des SPD-Parteitages passt zur allgemeinen Stimmung - auch außerhalb Deutschlands -, wonach es langsam Zeit wird, dass in Berlin wieder jemand regiert. Immer wieder eine Neuwahl zu organisieren, bis einem das Resultat gefällt, ist nun einmal keine Option."

Was übrigens auch der Schorschla-Meinung sehr nahe kommt. Das Volk ist nicht dafür da, solange zu wählen, bis das Ergebnis unseren Herren und Damen Politikern genau in den Gram passt. Sondern die Volksvertreter haben schlicht und ergreifend den unbestreitbaren Auftrag von uns Wählern, eine optimale Konstellation zu finden, um dieses wunderbare Land sinnvoll und mit dem nötigen Weitblick erfolgreich in die Zukunft zu führen. Das dazu oftmals auch schmerzhafte Kompromisse nötig sind, steht außer Frage. Aber vielleicht ist ja genau das der perfekte Antrieb für eine bessere und erfolgreichere Politik aller Parteien. Der Schorschla-Tipp an alle Minister und deren Mitarbeiter: Macht doch Politik, die zumindest mehr als die Hälfte der Bevölkerung begeistert. Dann wird die Regierungsbildung im nächsten Anlauf viel viel einfacher.

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