Wohnen muss bezahlbar bleiben
Das Thema ist ja alles andere als neu. Aber aktueller denn je. Der vielzitierte Wohnungsmangel – vor allem in Städten. Für Geringverdienende und Studenten. Das kennen wir. Doch jetzt geht es auch den Otto-Normalverbrauchern an die Existenz. Mieten im obersten dreistelligen Euro-Segment, dazu stetig steigende Nebenkosten machen die Überweisung an den Vermieter in vielen Familien zur monatlichen Mutprobe.
Die Lage ist vielerorts prekär und so mischt sich nun sogar Bundespräsident Steinmeier in die Debatte mit ein. Wohnen sei „eine Existenzfrage“, so Steinmeier, „für jeden Einzelnen und für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft“. „Wir müssen verhindern, dass unsere Städte zum sozialen Kampfplatz um das Wohnen werden“, erklärt der Bundespräsident bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Dortmund und mahnt mehr bezahlbaren Wohnraum an.
Es seien Polizisten, Erzieherinnen, Busfahrer oder Pfleger, die die Städte am Leben hielten. Diese müssten aber auch dort leben und nicht eine gute Stunde täglich zu ihrem Job pendeln müssen – am Morgen hin und abends wieder nach Hause. Es brauche Mieten „auch um die sechs Euro statt nur jenseits der 16 Euro pro Quadratmeter“, fordert Steinmeier.
Es Schorschla hat einen kleinen Hoffnungsschimmer am überhitzten Immobilienmarkt gefunden. Zuletzt hatten Experten erstmals seit 2005 sinkende Mieten festgestellt, doch von Entspannung auf dem Wohnungsmarkt in deutschen Großstädten kann noch lange nicht die Rede sein. Angesichts der hohen Kosten für Wohnraum sprach sich der Deutsche Mieterbund sogar für ein Grundrecht auf bezahlbares Wohnen im Grundgesetz aus. In zahlreichen Großstädten haben sich wegen hoher Mieten bereits Protestbündnisse gebildet, in Berlin wird über die Enteignung von Immobilienkonzernen gestritten.
Zurück zu Hans Walter Steinmeier. Das Vertrauen in die soziale Marktwirtschaft und in die Politik schwinde, wenn Normalbürger sich keine normale Wohnung mehr leisten könnten. Sozialer Wohnungsbau sei wichtig, und die öffentliche Hand müsse stärker investieren. Aber private Bauherren sollten ebenfalls mehr tun. „Wir brauchen Bauherren, die ihre gesellschaftliche Verantwortung wahrnehmen.“
Aber nur den schwarzen Peter weiter geben, ist nach Meinung vom Schorschla einfach zu wenig. Auch auf bundeseigenen Flächen ist nach Einschätzung des Finanzministeriums Platz für Wohnungen. Etwa 20.000 Wohnungen könnten allein dort entstehen, wie es in einer Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag heißt. Konkret geht es dabei um 1048 Flächen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), die mit 470.000 Hektar und mehr als 36.000 Wohnungen eine der größten Immobilieneigentümerinnen Deutschlands ist. Die Entscheidung darüber, ob auf diesen Flächen tatsächlich Wohnungen gebaut werden können, liege allerdings bei den Kommunen. Und schon sind wir von einem bundesweiten Problem mitten in Bamberg. Auf der Lagardekaserne und der Zukunft der Stadtentwicklung in unserem herrlichen Welterbe.
JA, es bleibt spannend. Und hoffentlich auf Dauer auch bezahlbar …
PS: Die Meinung vom Schorschla muss nicht immer mit der der Redaktion übereinstimmen.
