Der Apple fällt nicht weit vom Stamm

Also Sachen gibt’s, die gibt’s eigentlich gar nicht. Man stelle sich nur folgendes Szenario vor: Da eröffnet ein namhafter Weltkonzern

 

auf einer kleinen grünen Insel in der Nordsee eine neue Niederlassung. Schafft dort viele Arbeitsplätze, verdient in Europa und rund um den Globus Milliarden an Dollar und Euro und muss davon nur einen winzigen Bruchteil versteuern. Da der nette Gastgeber aber Mitglied der Europäischen Gemeinschaft ist, wird ermittelt. Und siehe da: Die zuständige EU-Kommission kommt zu dem Schluss, dass der Konzern bis zu 13 Milliarden Euro nachzahlen muss. Natürlich ist diese Geschichte keine Utopie, sondern bittere Realität. Das Land heißt Irland, der Konzern Apple. Das Urteil fiel am vergangenen Dienstag und sorgt seither für viel Gesprächsstoff. Nicht nur am Schorschla-Stammtisch. "Wir werden in Berufung gehen und sind zuversichtlich, dass die Entscheidung gekippt wird", teilte der iPhone-Konzern erwartungsgemäß in einer ersten Reaktion mit. "Apple befolgt das Gesetz und zahlt alle fälligen Steuern, wo auch immer wir aktiv sind." Apple-Chef Tim Cook geht in der aktuellen Stellungnahme die EU-Kommission hart an. Diese versuche, "Apples Geschichte in Europa neu zu schreiben, ignoriert Irlands Steuergesetze und stellt dabei das internationale Steuersystem auf den Kopf". Zudem droht Apple, die Entscheidung der Kommission werde "eine tiefgreifende und schädliche Wirkung auf Investitionen und die Schaffung von Arbeitsplätzen in Europa" haben.

So weit, so gut. Das ist Big Business. Viel interessanter ist jedoch die Reaktion der Regierung in Dublin. Auch sie möchte die Entscheidung anfechten, verweigert schon jetzt die Annahme der veranschlagten 13 Milliarden Euro Steuern von dem Konzern mit dem angebissenen Apfel-Logo. Wow, denen scheint es ja nach ihrer gerade überstandenen Finanzkrise richtig gut zu gehen. Liegt es vielleicht am dunklen Guinness? Oder an der berühmten Butter mit dem Kleeblatt? Den glücklichen Kühen oder dem Rosamunde-Pilcher-Flair an der schroffen Felsküste rund um den Ring of Kerry? Wer weiß? Fakt ist, dass Irland scheinbar zu seinem Wort steht. Auch wenn dieses massiv gegen geltendes EU-Recht verstößt.

Der Trick hinter dem Steuerchaos ist denkbar einfach: Apple lässt wie viele andere US-Firmen einen erheblichen Teil des weltweiten Geschäfts über Tochterunternehmen in Irland laufen. So ist eine der Töchter beispielsweise dafür zuständig, Geräte aus Asien zum Verkauf in Europa umzuschlagen. Außerdem übernehmen irische Apple-Firmen einen Teil der Entwicklungskosten, dafür bekommen sie Rechte an intellektuellem Eigentum übertragen und entsprechend wird dorthin auch ein Teil der Gewinne abgeführt. Erstaunlich ist die Tatsache, dass diese Struktur mit Töchtern in Irland bereits 1980 eingeführt wurde. Ja, die i-Steuerexperten agieren eben mit Weitblick. Und unsere EU-Kommissare haben etwas mehr als 35 Jahre benötigt, um diese Prozedere offiziell zu bemängeln. Auch das ist zweifellos eine gang besondere Leistung.

Wie gesagt: US-Unternehmen bringen im Ausland verdientes Geld nicht ins Heimatland, weil dabei 35 bis 40 Prozent des Betrags an den Fiskus gehen würden. Bleiben wir im Hause Apple: Die wertvollste Firma auf Erden besaß zuletzt Geldreserven von gut 230 Milliarden Dollar, die zu mehr als 90 Prozent außerhalb der USA lagern.

Man setze sich ja seit Jahren für eine Steuerreform in den Vereinigten Staaten ein, erklärt ein Apple-Firmensprecher. Was aber sagt das US-Finanzministerium zum Brüsseler Vorgehen? Das schimpft über die Steuerermittlungen und wirft der EU-Kommission vor, als eine Art übernationale Steuerbehörde zu agieren, um US-Firmen zu benachteiligen. Das verstehe, wer wolle. "Mitgliedstaaten dürfen ausgewählten Firmen keine Steuervergünstigungen gewähren", erklärt Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Dies sei nach EU-Richtlinien illegal. Klingt logisch. Zumindest aus der Sicht eines Normalbürgers, der jeden Monat zwischen 30 und 45 Prozent seines wohlverdienten und hart erarbeiteten Einkommens an den Fiskus abführt. Aber in Irland sieht man das ganz anders: "Ich bin überhaupt nicht einverstanden mit der Kommission", schreibt Finanzminister Michael Noonan. Er werde das Kabinett ersuchen, Widerspruch gegen die Entscheidung einzulegen. "Das ist notwendig, um die Rechtschaffenheit unseres Steuersystems zu verteidigen, gegen das Vordringen der EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen in die Steuerkompetenz souveräner Mitgliedsstaaten vorzugehen und Unternehmen Steuersicherheit zu geben", so Noonan. Was wie ein Witz klingt: Denn was ist das für eine Sicherheit, bei der das Unternehmen eh nichts bezahlen muss?

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