Europa bleibt (vorerst) auf Kurs

Frankreich hat gewählt

Europa bleibt (vorerst) auf Kurs

Haben Sie ihn gehört, diesen dicken Brocken, der vorgestern kurz nach 20 Uhr allen „Europäern im Geiste“ von den Schultern gefallen ist? Emmanuel Macron bleibt französischer Präsident, in der Stichwahl konnte er sich mit 58,5 % der Stimmen gegen die rechtsnationale Marine Le Pen (41,5 %) durchsetzen. Auf den ersten Blick deutlich, aber alles andere als triumphal. 

Macron hat es geschafft, als erster französischer Präsident seit Jahrzehnten in eine zweite Amtszeit gewählt zu werden. Erfreulich, dass er seinen Vorsprung von lediglich vier Prozent gegenüber Le Pen vom ersten Wahlgang vor zwei Wochen zumindest auf 17 Prozent ausgebaut hat. Macron hat damit Frankreich und Europa vor einer rechtsextremen Präsidentin im Élysée-Palast bewahrt und damit wohl erst einmal die „europäische Idee“ gerettet. Nach dem unsäglichen Regierungsstil eines Donald Trump und dem im Grunde unverzeihlichen Brexit wurde so die nächste politische Katastrophe gerade noch einmal abgewendet. Die Demokratie stand am Abgrund, aber der letzte Schubser wurde vermieden. Gottseidank. Es Schorschla ist wie so viele klardenkende Menschen auf unserem Kontinent erleichtert, aber bei weitem nicht verzaubert. „28 Prozent der Franzosen, fast ein Drittel, sind nicht zur Wahl gegangen, weil sie sich mit dem politischen Angebot zwischen Marine Le Pen und Emmanuel Macron nicht identifizieren konnten“, analysierten die Meinungsforschungsinstitute übereinstimmend. 

Jetzt beginnt die entscheidende Stufe von Macrons Regierungsarbeit. Er muss dieses Land einen, das fünf Jahre nach seinem Sieg im Mai 2017 seltsam zerrissen da steht. Es ist aufgeteilt in drei politische Blöcke, von denen neben der Regierungspartei im Zentrum zwei am jeweils linken und rechten Rand liegen – der rechtsradikale Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen und die linksradikale Partei „La France Insoumise“ (LFI) von Jean-Luc Mélenchon. Neun Prozent der Wähler gaben ein „vote blanc“ ab, einen bewusst ungültig gemachten Stimmzettel. 28 Prozent Enthaltungen, plus neun Prozent Protestwähler ergeben zusammen 37 Prozent. Rein zahlenmäßig, und verglichen mit den Ergebnissen des ersten Wahlgangs, wäre das Frankreichs stärkste Partei: Menschen, die nicht mehr an den Sinn des demokratischen Wettbewerbs glauben. Eigentlich unfassbar, gerade in Zeiten, in welchen Bomben und Raketen Tod und Leid in Europa bringen. 

Vor diesem Hintergrund versucht der alte und neue Präsident, noch am Wahlabend die verschiedenen politischen Blöcke zu einen. „Ab heute werde ich nicht mehr der Kandidat eines Lagers sein, sondern der Kandidat aller Franzosen und Französinnen“, sagte er. Danach sang eine ägyptische Mezzo-Sopranistin die französische Nationalhymne. Zuvor war er mit den Kindern seiner Wahlkampfmitarbeiter, Hand in Hand mit seiner Frau Brigitte, zur Bühne gegangen. 

„Herzlichen Glückwunsch an den Präsidenten und einen wahren Freund zur Wiederwahl“, schrieb der ukrainische Präsident Selenskyj noch am Abend auf Französisch auf seinem offiziellen Twitter-Account. Und weiter: „Ich wünsche ihm weitere Erfolge zum Wohle des französischen Volkes. Ich weiß seine Unterstützung zu schätzen und bin überzeugt: Wir werden gemeinsam zu neuen gemeinsamen Erfolgen aufbrechen! Auf ein starkes und geeintes Europa!“

Auch Russlands Präsident Wladimir Putin hat Macron zu seiner Wiederwahl gratuliert. „Ich wünsche Ihnen aufrichtig Erfolg bei der Staatsführung, eine feste Gesundheit und Wohlergehen“, heißt es in dem Telegramm, das der Kreml am Montag auf seiner offiziellen Website veröffentlichte. Gewöhnlich sind solche Gratulationen ausführlicher und enthalten auch Wünsche zur weiteren Gestaltung der bilateralen Beziehungen. Aber das passt wohl aktuell nicht zur Stimmungslage, die Beziehungen zwischen Paris und Moskau sind wegen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine äußerst angespannt. 

Und wie reagiert Deutschland auf Macrons Wahlsieg? SPD, FDP, Grüne und CDU sind erleichtert. Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte Macron auf Twitter und schreibt: „Deine Wählerinnen und Wähler haben heute auch ein starkes Bekenntnis zu Europa gesendet. Ich freue mich, dass wir unsere gute Zusammenarbeit fortsetzen!“ Der FDP-Vorsitzende und Bundesfinanzminister Christian Lindner spricht von einer „Richtungswahl“, CDU-Chef 

Friedrich Merz erklärte auf dem gleichen Wege, auch Europa habe heute gewonnen. „Jetzt ist ein neuer Anlauf für deutsch-französische Zusammenarbeit möglich und nötig!“ Und Saskia Esken ist völlig aus dem Häuschen. „Ich tanze!“, jubelt die SPD-Chefin. Traurig stimmt da nur die Reaktion der AfD. „Ich gratuliere unserer Partnerin Marine Le Pen zu ihrem starken Ergebnis“, so Parteichef Tino Chrupalla. Macron habe nur einen „Scheinsieg“ errungen. Ungarns Regierungschef „Victor Orbán und Marine Le Pen stoßen in ihren Ländern auf enorme Zustimmung. Gemeinsam werden wir den Kontinent Europa verändern.“ Ja, es Schorschla würde wohl sogar ein Tänzchen mit Frau Esken wagen, um diese Veränderung auch in Zukunft zu verhindern. gen, für die Saison 2022 alle im In- und Ausland bestellten Osterprodukte wie gewünscht zu produzieren, teilt der BDSI mit.

PS: Die Meinung vom Schorschla muss nicht immer mit der der Redaktion übereinstimmen.

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