Wir lassen keinem im Stich!

Kolumne Schwarz

„Wir lassen niemanden im Stich!“ 

Das ist und bleibt der Grundsatz dieser Ampelregierung, die nun seit einem knappen Jahr auf die vielfachen Krisen unserer Zeit reagiert. 

Es gibt dieser Tage kaum jemanden, der sich keine Sorgen macht – Sorgen um den kommenden Winter, seine Arbeitsstelle, die hohen Energiepreise, das eigene Unternehmen und die Mitarbeiter, die steigenden Lebensmittelpreise. 

Für uns ist klar: Wir müssen alles dafür tun, dass die Preise sinken und alle gut durch den Winter kommen. Deshalb haben wir uns in der vergangenen Woche im Deutschen Bundestag auf einen umfassenden Abwehrschirm geeinigt, mit dem die steigenden Energiekosten und die Folgen für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie für Unternehmen abgefedert werden. 

Konkret hat Olaf Scholz angekündigt, dass neben der Strompreisbremse auch eine Gaspreisbremse eingeführt wird. Die Gasumlage kommt nicht. Für den Abwehrschirm stellt die Koalition bis zu 200 Milliarden Euro zur Verfügung. Der Bund wird diese gewaltige Summe in die Hand nehmen, damit für die Bürgerinnen und Bürger sowie für Betriebe und Beschäftigte gerade in der bevorstehenden kalten Jahreszeit eine bezahlbare Energieversorgung gesichert ist. Damit tut die Ampel-Koalition sehr viel dafür, dass wir gemeinsam gut durch die Krise kommen. Wir sichern Arbeitsplätze und stärken den sozialen Zusammenhalt. 

Sicherlich kann die Regierung den Menschen nicht alle Belastungen abnehmen, die sich angesichts des Ukrainekrieges, der Energiekrise, der Corona-Pandemie und der Klimakrise auftun. Wohl aber kümmern wir uns um die am stärksten Betroffenen und Bedürftigen. Die Wohngeldreform ist nur eine von zahlreichen Maßnahmen, die im dritten Entlastungspaket enthalten sind. Geplant sind unter anderem Einmalzahlungen für Rentner:innen und Studierende, eine Nachfolge des 9-Euro-Tickets und die Erhöhung des Kindergeldes. 

Auch lassen wir nicht locker bei unseren sozialdemokratischen Anliegen: Mit dem neuen Bürgergeld bringen wir eine der größten sozialpolitischen Reformen der letzten 20 Jahre auf den Weg und setzen ein zentrales Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um! Außerdem haben wir den Mindestlohn zum 1. Oktober auf 12 Euro erhöht. Das ist eine kräftige Lohnerhöhung, die jetzt bei 6 Millionen hart arbeitenden Menschen im Portemonnaie ankommt. 

Sie können sich darauf verlassen, wir lassen niemanden im Stich!

Auf bald, 

Ihr Andreas Schwarz