Münchner Sicherheitskonferenz

Schwarz’ Bericht aus Berlin

Die Münchner Sicherheitskonferenz – Wichtiges Treffen für die internationale Sicherheitspolitik

Gute zwei Wochen ist es her, dass sich verschiedene Politiker aus der ganzen Welt zur Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) getroffen haben. Etwa 500 Gäste, darunter rund 50 Staats- und Regierungschefs, kommen jedes Jahr zu diesem Anlass nach München. 

Doch nicht nur Politiker für Außen- und Verteidigungspolitik sind dort – auch Nato-Vertreter, Journalisten, Abgeordnete von verschiedenen Parlamenten, Diplomaten, Militärs, Wirtschaftsführer und Wissenschaftler tauschen sich zu internationalen Fragen rund um die Sicherheitspolitik aus. 60 Jahre gibt es die MSC nun schon und sie hat sich als eines der weltweit wichtigsten Dialogforen für Sicherheitspolitik einen Namen gemacht. Ich hatte jetzt bereits zum dritten Mal die Ehre, hier dabei zu sein. Man entscheidet als Politiker des Bundestages nämlich nicht selbst, ob man teilnehmen möchte, sondern kommt nur auf Einladung des Chefs der MSC, Christoph Heusgen, zur Konferenz. 

Als Berichterstatter für den Verteidigungshaushalt im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bin ich ja für das Geld der Bundeswehr zuständig und wofür es ausgegeben wird. Die Erkenntnisse, die ich von der Konferenz mitnehme, helfen mir dabei, verschiedene Anfragen richtig einzuschätzen. Beispielsweise die Frage, ob es sinnvoll ist, Geld für Drohnen auszugeben oder welche Bedeutung Aufklärung für die Sicherheit Deutschlands hat. 

Allgegenwärtig bei der diesjährigen Konferenz war der Krieg in der Ukraine und der Tod Nawalnys, der am Freitag der Konferenz bekannt wurde. Die westlichen Kräfte zu bündeln ist weiter eine unserer größten Herausforderungen. Die Bedrohungslagen in der Welt werden zukünftig mehr werden – wir alle spüren, dass sich der Wertekompass weltweit verschiebt, teilweise ganz bewusst gesteuert, wie in Russland oder China. Und falls Donald Trump in Amerika wieder Präsident wird, werden wir in Europa merken, dass wir mehr und mehr allein für unsere Sicherheit sorgen müssen. 

Unser großes Ziel muss es also sein – bei allem was uns trennt – den europäischen Zusammenhalt zu stärken und Geschlossenheit und Einigkeit nach außen zu signalisieren. 

Ich bin und bleibe Optimist: Die schwierigen Zeiten werden uns fordern, sie bieten aber auch immer Chancen. Es ist uns in den vergangenen Jahren schon viel gelungen. Wenn wir uns auf das besinnen, was wir in Deutschland wirklich drauf haben, dann können wir auch mit Mut in die kommende Zeit gehen.

Auf bald,

Ihr Andreas Schwarz

Zum Foto: Zum dritten Mal nahm der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Allgegenwärtiges Thema war der Krieg in der Ukraine. Im Bild mit der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Eva Högl.