Aller guten Dinge sind zwei
Schwarz’ Bericht aus Berlin
Aller guten Dinge sind zwei
Den Tag der Kanzlerwahl am vergangenen Dienstag werden wir alle wohl nicht so schnell vergessen. Dabei begann er, wie so ein wichtiger Tag beginnen muss: Zunächst haben sich um 8 Uhr morgens alle Abgeordneten bei einer Fraktionssitzung getroffen. Dort wurde geprüft, ob alle Mitglieder SPD-Fraktion anwesend sind und nochmals auf die besondere Bedeutung des Tages hingewiesen.
Der erste Wahlgang in der darauffolgenden Sitzung des Bundestages war wie immer bei einer Bundeskanzlerwahl organisiert. Anders und sehr überraschend war aber dann das Ergebnis! Klar, es ist in einer Demokratie üblich, dass gewählt wird. Und Wahlen sind frei und geheim. Aber diese Wahl dafür zu benutzen, dem Kanzler einen Denkzettel zu verpassen oder mit ihm abzurechnen, ist der schlechteste Moment. Das ist am Ende eine Abrechnung, die auf Kosten des Landes geht. Und ich glaube, da war sich der ein oder die andere nicht so recht ihrer Verantwortung bewusst. Ich persönlich fand die Art und Weise unverantwortlich. Man tut dem Land und der Demokratie damit keinen Gefallen.
Nach dem ersten Schockmoment haben wir Abgeordnete uns dann in einer zweiten Fraktionssitzung versammelt, um zu besprechen, wie es weitergeht. Der rechtliche Weg war klar: Der Bundestag kann einen zweiten Wahlgang am selben Tag beschließen, braucht dafür aber eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die Fraktionsspitzen aus SPD, CDU/CSU, Grüne und Linke haben sind dann getroffen und geeinigt, dass wir hier alle an einem Strang ziehen müssen. Und so wurde der zweite Wahlgang an diesem Tag möglich.
Das Ergebnis sprach dann klar für einen Kanzler Merz. Somit haben wir an dem Tag aus Berlin doch noch ein gutes Zeichen aussenden können, dass Deutschland wieder eine handlungsfähige Regierung hat. Wir waren es den Menschen und dem Land schuldig, dass wir hier schnell Klarheit schaffen und deshalb bin ich froh, dass das noch am selben Tag geklärt werden konnte.
Jetzt kann die Regierung ins Handeln kommen. Denn was die Menschen jetzt zu Recht von uns erwarten, ist kein Streit, sondern ein vernünftiges Miteinander. Die Weltlage erfordert ein handlungsfähiges Deutschland, das seiner zentralen Rolle als Vermittler in Europa gerecht wird.
Jetzt heißt es Ärmel hochkrempeln und ran an die Arbeit!
Herzliche Grüße,
Ihr Andreas Schwarz
Zum Foto: Erst schockiert, dann erleichtert: Auch für den Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz war der Tag der Bundeskanzlerwahl vergangene Woche von Höhen und Tiefen geprägt.
