Sitzungswoche, Sommerpause, Sommertour
Am Montag, den 6. Juli, hat die parlamentarische Sommerpause begonnen. Davor – in der letzten Sitzungswoche in Berlin – überschlagen sich erfahrungsgemäß die Ereignisse. Noch stärker als sonst war dieser Effekt durch die Corona-Krise und die Bestrebung der Regierung, die Folgen der Corona-Pandemie so gut es geht abzufedern.
Was wurde in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause alles entschieden? Zum einen senken wir die Mehrwertsteuer befristet vom 1. Juli bis zum Jahresende. Statt 19 % beträgt der reguläre Mehrwertsteuersatz dann 16 % und der ermäßigte Satz statt 7 % dann für sechs Monate 5 %. Damit stärken wir die Kaufkraft und die Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen in unserem Land.
Familien mit Kindern sind in besonderer Weise von den krisenbedingten Einschränkungen betroffen. Geschlossene Schulen und Kitas führen zu Verdienstausfällen bei den Eltern, die Kinder müssen zu Hause verpflegt werden. Deshalb haben wir einen Kinderbonus von 300 Euro pro Kind beschlossen.
Ein jahrelanges Herzensthema der Sozialdemokratie konnte ebenfalls noch vor der Sommerpause beschlossen werden: die Grundrente. Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, soll im Alter besser dastehen, denn das ist eine Frage der Gerechtigkeit.
Nun starte ich in meine traditionelle Sommertour, auf die ich mich schon sehr freue. Zuhören, hinhören, mitmachen. Natürlich werden meine Besuche in diesem Jahr etwas anders aussehen. Kein direkter Kontakt, kein „Mitanpacken“ wie sonst.
Aber nichtsdestotrotz will ich den Menschen begegnen und erfahren, wo sie nach vier Monaten Corona stehen. Wie haben sie die Zeit erlebt als Unternehmer, Führungskraft, Privatperson? Wie kommen die Hilfen des Bundes hier in meinem Wahlkreis Bamberg-Forchheim an? Wo liegen die Probleme?
Immer habe ich auch ein offenes Ohr für Ihre Sorgen und Anregungen.
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Ihrem Andreas Schwarz
