Münchner Sicherheitskonferenz

Münchner Sicherheitskonferenz und Ukraine-Krieg

Eigentlich sollte mein erster Text im WOBLA dieses Jahr von der Münchner Sicherheitskonferenz handeln. Der Vorsitzende Wolfgang Ischinger hatte mich als Haushälter und stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss zu dieser internationalen Tagung eingeladen. Aber was vor gut einer Woche noch aktuell war, das ist heute bereits wieder überholt. Mittlerweile hat Putin einen Krieg gegen die Ukraine begonnen – und damit einen Krieg in der Mitte Europas. 

Bereits in München war der Ukrainekonflikt das zentrale Thema. Ein deutliches und wichtiges Zeichen setzten dort die anwesenden Rednerinnen und Redner: Der Westen steht zusammen.

Ein paar Tage später startete Putin seinen Militärschlag in der Ukraine. Damit hat Putin es geschafft, Europa zu einen – was seinen Interessen ja eigentlich vollkommen zuwider läuft. Aber ich bin froh, dass die europäischen Staaten jetzt mit einer starken Stimme sprechen. Dieser Krieg in Europa lässt uns alle spüren, dass die Sicherheit und Stabilität der letzten 30 Jahre nicht in Stein gemeißelt sind. Wir müssen wieder viel intensiver über Sicherheitspolitik reden. 

Am vergangenen Sonntag haben wir in einer historischen Sondersitzung des Deutschen Bundestages getagt. Unser Bundeskanzler Scholz kündigte an, dass die Bundeswehr schnell leistungsfähiger werden muss, um für den Bündnisfall der NATO und zur Landesverteidigung bestmöglich aufgestellt zu sein. 

Dafür kündigte er die Einrichtung eines Sondervermögens in Höhe von 100 Mrd. Euro an. Aus diesem Sondervermögen sollen Investitionen und Rüstungsvorhaben der Bundeswehr finanziert werden. Außerdem wird Deutschland in Zukunft jährlich mehr als 2 % seines Bruttoinlandsproduktes in die Verteidigung investieren. 

Das ist aus meiner Sicht die richtige Entscheidung. Natürlich macht mich die ganze Situation nachdenklich und betroffen. Niemand hätte geglaubt, über Krieg und die Aufrüstung Deutschlands reden zu müssen. Aber wir nehmen die Herausforderung Putins an und werden unser Europa für Frieden und Freiheit verteidigen. 

Auf bald mit hoffentlich besseren Nachrichten, 

Ihr Andreas Schwarz